Bürgerbeteiligung als Chance begreifen

Bei der Umsetzung von großen Investitionsprojekten – wie dem Ausbau von Flughäfen und Bahnhöfen oder dem Neubau von Straßen und Kraftwerken – hat sich Bürgerbeteiligung zu einem Schlüsselfaktor entwickelt, der angesichts der Energiewende nochmals enorm an Bedeutung gewonnen hat. Aus der langjährigen Erfahrung bei der kommunikativen Begleitung solcher Vorhaben weiß Deekeling Arndt Advisors um die Relevanz der unterschiedlichen Interessengruppen in solchen Prozessen. Eine Studie zur Akzeptanz von Großprojekten, die DAA im Auftrag von RWE durchgeführt hat, hat diese Erfahrungen und Erkenntnisse bestätigt.

Die RWE-Akzeptanzstudie – eine Standortbestimmung über Bürgerbeteiligung

Ist Deutschland die Dagegen-Republik? Und scheitern Großprojekte heute vor allem am Widerstand der Bürger? Der Protest in Stuttgart gegen den Um- und Ausbau des Bahnhofes ist längst zum Symbol geworden für die streitbare Zivilgesellschaft. Die Diskussion über Bürgerbeteiligung hat seitdem Konjunktur. Doch wo stehen wir eigentlich in der Debatte über Partizipation? Wo gibt es Konsens? Und an welchen Stellen Reformbedarf?

Fragen, die für Vorhabenträger von Großprojekten heute eine enorme  Bedeutung haben – und für ein Unternehmen wie RWE, einer der großen Investoren am Standort Deutschland, vor allem auch im Angesicht der Energiewende eine zentrale Rolle spielen.

RWE hat deswegen in einer umfassenden Studie das Thema Akzeptanz von Großprojekten und Bürgerbeteiligung untersucht, die Deekeling Arndt Advisors im Auftrag des Energieversorgers konzipiert und durchgeführt hat. Ziel war eine aussagekräftige Standortbestimmung über Chancen und Grenzen der Bürgerbeteiligung. Befragt wurden dafür fast 40 namhafte Experten aus Politik und  Wirtschaft, von NGOs und Kirchen sowie aus Wissenschaft und Medien, darunter unter anderem die Bundesminister Peter Altmaier und Philipp Rösler, Regine Günther vom WWF, der renommierte Soziologe Prof. Dr. Dieter Rucht sowie Roland Koch, CEO von Bilfinger, und der thüringische Wirtschaftsminister Matthias Machnig.

In etwa einstündigen Interviews äußerten sich die Experten sowohl zu Gründen für Proteste als auch zur Rolle der unterschiedlichen Akteure bei der Umsetzung von Großprojekten sowie zum Nutzen von Bürgerbeteiligung und zu Auswirkungen auf Planungsprozesse. Zusätzlich wurden wissenschaftliche Studien und bereits vorliegende Befragungen ausgewertet und ihre Ergebnisse ebenfalls in die Analyse einbezogen. Im Ergebnis entstand ein umfassendes Bild zum Nutzen von Bürgerbeteiligung und den Erwartungen der beteiligten Interessengruppen an den jeweils anderen im Zusammenspiel der Akteure.

Einigkeit besteht unter allen Experten, dass Großprojekte ohne Akzeptanz der Bevölkerung kaum noch umzusetzen sind. Die Deutschen sind aber weit davon entfernt, sich grundsätzlich Investitionsvorhaben zu verweigern. Im Gegenteil: Gerade die Energiewende genießt einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Es mangelt aber vielfach an Akzeptanz für die dafür notwendigen Maßnahmen in den Regionen.

Einen wesentlichen Grund für die Proteste sehen die befragten Experten in der NIMBY-Haltung (not in my backyard). Darüber hinaus bemängeln auch zahlreiche Befragte ein zu gering ausgeprägtes Verständnis für die großen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhänge und den Nutzen von Großprojekten.

Dies besser und intensiver zu erklären, ist originäre Aufgabe von Politik und Wirtschaft. Insbesondere Großunternehmen müssen den Wunsch nach Mitsprache und Beteiligung stärker als Chance begreifen und weniger die Risiken abwägen, die im schlechtesten Fall sogar steigen, wenn Vorhabenträger die Bürger nicht beteiligen. Ernst gemeinte Bürgerbeteiligung, die nicht als Alibiveranstaltung daherkommt, stärkt die Glaubwürdigkeit von Unternehmen als gesellschaftliche Akteure.

"Wir als RWE verstehen uns als Teil der Lösung", schreibt denn auch der RWE-Vorstandsvorsitzende Peter Terium im Vorwort der Studie, die mehr ist als eine reine Standortbeschreibung zur Praxis der Bürgerbeteiligung. Sie liefert Impulse in einer gesellschaftpolitischen Debatte, die notwendig ist, weil sie das Verhältnis zwischen Wirtschaft, Politik und Gesellschaft tangiert.

Mehr zur RWE-Akzeptanzstudie finden Sie hier.

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